Innenminister Gerhard Karner bestätigt, dass die radikale Szene wächst. „Das sind oft erst 13-jährige junge Männer, die sich etwas vorgaukeln lassen, da müssen wir dagegenhalten. Wir müssen in die Schulen und Vereine gehen, um aufzuklären und so den Kampf gegen jede Form von Extremismus verstärken“, so Karner.
Möglich gemacht werden soll dies durch gezielte Präventionsarbeit an den Schulen. Im Fokus dieses Workshops stehen die Definition und Identifikation von Radikalisierungsprozessen sowie das Erkennen früher Anzeichen und vermittelt präventive Maßnahmen..
Ziel ist es, Jugendliche effektiv vor extremistischer Beeinflussung zu schützen und die gesellschaftliche Resilienz zu stärken. Dabei wird die Bedeutung präventiver und gesamtgesellschaftlicher Maßnahmen hervorgehoben.
Vor knapp drei Jahren hat die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ihre Arbeit aufgenommen. Wesentliches Merkmal bei der Neuaufstellung des Staatsschutzes in Österreich: Stärkung der Extremismusprävention. Dieser Schwerpunkt wurde auch bei der Weiterentwicklung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern gesetzt.
Sensibilisierung statt Radikalisierung
Da die Radikalisierung bei Kindern und Jugendlichen überwiegend über das Internet und digitale Plattformen wie TikTok erfolgt, setzt der Staatsschutz seit 2021 auf umfangreiche Maßnahmen und Präventionsworkshops. Zielgruppe sind vor allem junge Menschen, aber nicht nur Schülerinnen und Schüler, auch Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern sollen sensibilisiert werden.
Innenminister Gerhard Karner, Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister, Bildungsdirektor Mag. Karl Fritthum und der Leiter des LSE NÖ, HR Mag. Roland Scherscher machten sich am 6. November 2024 bei einem Workshop in einer 5. Klasse des BRG Bad Vöslau – Gainfarn persönlich einen Eindruck vom Ablauf des Präventionsprogrammes.
Schulung und Prävention
Im Rahmen der Weiterentwicklung des Verfassungsschutzes in den Bundesländern wurde auch auf Landesebene ein Hauptsachgebiet Prävention eingerichtet und Polizistinnen und Polizisten in Polizeiinspektionen sowie Ermittlerinnen und Ermittler aus den Landesämtern Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) ausgebildet. Mehr als 100 Präventionsbeamtinnen und -beamte haben diese Ausbildung bereits abgeschlossen (15 davon in Niederösterreich). Weitere 100 Präventionsbedienstete werden bundesweit noch folgen – davon 15 weitere Präventionsbedienstete für Niederösterreich. Insgesamt wurden seit dem vergangenen Jahr bereits mehr als 260 Präventionsworkshops bundesweit durchgeführt, 30 davon in Niederösterreich. Etwa 10.000 Menschen konnten dadurch bundesweit erreicht werden, davon alleine in Niederösterreich rund 1.000 Menschen.
„Das Ziel der umfassenden Maßnahmen im Bereich der Extremismusprävention ist es, nicht nur Schüler, sondern vor allem auch Lehrer und Eltern zu erreichen. Die Zahl der speziell ausgebildeten Präventionsbediensteten wird daher im kommenden Jahr auf 200 gesteigert werden“, so Innenminister Gerhard Karner.
„Niederösterreich unterstützt selbstverständlich und gerne jede Initiative im Kampf gegen Extremismus und Radikalisierung. Wir müssen alles tun, um unsere Jugend zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern zu erziehen. Schulen sind bei der Erreichung dieses Ziels wichtige Einrichtungen. Die Problemlösung ist aber nicht alleinige Aufgabe der Schule, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe“, so Niederösterreichs Bildungs-Landesrätin Christiane Teschl-Hofmeister.
Fotos & Bericht: © LPD NÖ/O. Greene
